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Einleitung

Zur wirksamen Bekämpfung von Diskriminierung, ist es wichtig, die Auswirkungen des EU-Gleichstellungsrecht zu verstehen. Informationen über die Umsetzung der zwei Antidiskriminierungsrichtlinien in einzelstaatliches Recht sind genau so wichtig, wie die Analyse ihrer Auswirkungen in der Praxis, einschließlich des damit zusammenhängenden Fallrechts.

Aus diesen Gründen hat die Europäische Kommission ein Netz unabhängiger Sachverständiger im Bereich der Nichtdiskriminierung eingerichtet, das ihre Arbeit mit der Bereitstellung unabhängiger Informationen und Empfehlungen zu den einschlägigen Entwicklungen in den Mitgliedstaaten unterstützt. Das Netz wird von Human European Consultancy und the Migration Policy Group (MPG) im Auftrag der Europäischen Kommission betrieben.

Auf dieser Website veröffentlicht das Netz Informationen zu den rechtlichen Entwicklungen im Bereich der Nichtdiskriminierung sowohl auf Ebene der Mitgliedstaaten als auch auf EU-Ebene. Die entsprechenden Informationen können über die Webseiten zum europäischen Recht, zum nationalen Recht und zu ausgewähltem Fallrecht sowie über die Länderseiten eingesehen werden. Über das Menü „erweiterte Suche“ kann die Suche nach den Kriterien „Land“, „Diskriminierungsmerkmal“, „Anwendungsbereich“ oder anhand einer Kombination dieser Kriterien vorgenommen werden.

Ausgabe Nr. 13 Europäischen Zeitschrift zum Anti-diskriminierungsrecht

Die dreizehnte Ausgabe der zwei Mal im Jahr erscheinenden Europäischen Zeitschrift zum Antidiskriminierungsrecht ist nun auf Englisch, Französisch und Deutsch veröffentlicht worden.Darin wird ein Überblick über die jüngsten Entwicklungen des europäischen Antidiskriminierungsrechts und der Politik in diesem Bereich gegeben (Stand der Informationen ist weitestgehend der 15. Juni 2011).

Alessandro Simoni, Professor der Vergleichenden Rechtswissenschaften an der Universität Florenz, steuert einen Artikel über Roma bei, in dem es insbesondere um die Wurzeln und die vielen Facetten dieses komplexen Themas geht. Kronanwältin Karon Monaghan (von Matrix Chambers, Vereinigtes Königreich) schreibt in einem Artikel über Mehrfachdiskriminierungen und Diskriminierungen, die aufgrund überschneidender Merkmale erfolgen. Darüber hinaus wird über den neuesten Stand der rechtlichen und politischen Entwicklungen auf europäischer Ebene und der Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union berichtet. Über die letzten Entwicklungen im Bereich des Antidiskriminierungsrechts in den EU‑Mitgliedstaaten und den drei Kandidatenländern wird in dem Kapitel „Neueste Entwicklungen in den EU-Mitgliedstaaten, Kroatien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und der Türkei“ berichtet.

Developing Anti-discrimination Law in Europe - the 27 EU Member States, Croatia, the Former Yugoslav Republic of Macedonia and Turkey compared

The fifth edition of the comparative analysis of the transposition of the EC Racial Equality and the Employment Equality directives in the national law of 27 Member States has been published, with additional detailed analysis of Croatia, the Former Yugoslav Republic of Macedonia and Turkey.

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Legal Seminar 2011: Approaches to equality and non-discrimination legislation inside and outside the EU

On 4 October 2011 the fourth yearly seminar of the Network was organised in cooperation with the European Network of Legal Experts in the field of Gender Equality (managed by the Faculty of Law at Utrecht University).

See the seminar page for the presentations held during the seminar.

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How to Present a Discrimination Claim - Neue Handbuch herausgegeben

Das Europäische Netz unabhängiger Sachverständiger im Bereich der Nichtdiskriminierung hat eine neue Veröffentlichung herausgegeben. Das neue Handbuch „Wie reiche ich eine Beschwerde wegen Diskriminierung ein? – Ein Handbuch über Rechtsbehelfe nach den EU-Antidiskriminierungsrichtlinien“ von Lilla Farkas ist ein einzigartiges Instrument, mit dem Opfern von Diskriminierungen eine leicht verständliche und grundlegende Anleitung für die Feststellung einer diskriminierenden Situation, der Prüfung, ob diese rechtswidrig ist, und der anschließenden Vorbereitung einer Beschwerde (vor Gericht) gegeben wird. In der Realität sehen sich Opfer vielen Herausforderungen gegenüber. Soll der Sachverhalt einer Gleichstellungsstelle, einem Zivil- oder Arbeitsgericht, der Polizei oder einer Verbraucherzentrale, einer Gewerbe- oder Schulaufsicht vorgelegt werden? Könnte eine Schlichtung mit weniger Konfrontation schneller zu besseren Ergebnissen führen? Kann für die Formulierung einer Beschwerde bei einer NRO oder einer Rechtshilfeorganisation Unterstützung erbeten werden? Welche Art von Beweis kann für den Nachweis einer Diskriminierung verwendet werden? Gibt es besondere Arten von Beweise für eine Beschwerde wegen Diskriminierung? Wie kann das Opfer Zugang zu Dokumenten erhalten, mit denen es die Beschwerde stützen kann? Welche Art von Rechtsbehelfen gibt es in den verschiedenen Verfahrensarten? Es geht hier um sehr komplexe Fragen und die Antworten haben weit reichende Auswirkungen, was in dem Handbuch versucht wird, darzustellen.

Thematic report on Age and employment

Das Europäische Netz unabhängiger Sachverständiger im Bereich der Nichtdiskriminierung hat einen neuen themenbezogenen Bericht über Altersdiskriminierung veröffentlicht. In dem von Declan O’Dempsey und Anna Beale verfassten Bericht„Alter und Beschäftigung“ werden in allen EU-Mitgliedstaaten und zwei Kandidatenländern (Kroatien und ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien) einige praktische Aspekte der Anwendung des Verbots der Altersdiskriminierung nach der Beschäftigungsrichtlinie (Richtlinie 2000/78/EG) untersucht. Es werden insbesondere die nationalen Rechtsvorschriften dieser Länder miteinander verglichen und untersucht, wie die verschiedenen in der Richtlinie formulierten Ausnahmen oder potenziellen Ausnahmen vom Gleichbehandlungsgrundsatz die nationale Gesetzgebung zur Altersdiskriminierung beeinflusst haben.