European network of legal experts in the non-discrimination field
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Einleitung

Zur wirksamen Bekämpfung von Diskriminierung, ist es wichtig, die Auswirkungen des EU-Gleichstellungsrecht zu verstehen. Informationen über die Umsetzung der zwei Antidiskriminierungsrichtlinien in einzelstaatliches Recht sind genau so wichtig, wie die Analyse ihrer Auswirkungen in der Praxis, einschließlich des damit zusammenhängenden Fallrechts.

Aus diesen Gründen hat die Europäische Kommission ein Netz unabhängiger Sachverständiger im Bereich der Nichtdiskriminierung eingerichtet, das ihre Arbeit mit der Bereitstellung unabhängiger Informationen und Empfehlungen zu den einschlägigen Entwicklungen in den Mitgliedstaaten unterstützt. Das Netz wird von Human European Consultancy und the Migration Policy Group (MPG) im Auftrag der Europäischen Kommission betrieben.

Auf dieser Website veröffentlicht das Netz Informationen zu den rechtlichen Entwicklungen im Bereich der Nichtdiskriminierung sowohl auf Ebene der Mitgliedstaaten als auch auf EU-Ebene. Die entsprechenden Informationen können über die Webseiten zum europäischen Recht, zum nationalen Recht und zu ausgewähltem Fallrecht sowie über die Länderseiten eingesehen werden. Über das Menü „erweiterte Suche“ kann die Suche nach den Kriterien „Land“, „Diskriminierungsmerkmal“, „Anwendungsbereich“ oder anhand einer Kombination dieser Kriterien vorgenommen werden.

Angemessene Vorkehrungen in Europa nicht nur für das Merkmal „Behinderung“?

Das Europäische Netz unabhängiger Sachverständiger im Bereich der Nichtdiskriminierung hat einen neuen thematischen Bericht mit dem Titel „Reasonable accommodation beyond disability in Europe?“ („Angemessene Vorkehrungen in Europa nicht nur für das Merkmal ‚Behinderung‘?“) veröffentlicht. Die Verfasserinnen, Emmanuelle Bribosia und Isabelle Rorive, untersuchen in diesem Bericht, inwieweit das Konzept der angemessenen Vorkehrungen, das im EU-Recht derzeit auf das Merkmal Behinderung beschränkt ist, auf andere Diskriminierungsmerkmale ausgeweitet werden kann oder bereits ausgeweitet worden ist. Der Bericht zeigt auf, wie das Konzept in den Vereinigten Staaten und in Kanada entwickelt wurde. Im Anschluss erfolgt eine Analyse der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sowie der EU-Rechtsvorschriften. Abschließend wird untersucht, wie einige EU-Mitgliedstaaten bereits Vorkehrungen für andere Merkmale als Behinderung, wie Rasse/ethnische Herkunft und Religion oder Weltanschauung, treffen, und es wird analysiert, wie solche Vorkehrungen erfolgreich sein können. Eine Zusammenfassung dieses Berichts steht auf Deutsch und Französisch zur Verfügung.

Ausgabe Nr. 17 Europäische Zeitschrift zum Antidiskriminierungsrecht

Die siebzehnte Ausgabe der zweimal jährlich erscheinenden Europäischen Zeitschrift zum Antidiskriminierungsrecht ist nun auf Englisch erschienen. Darin wird ein Überblick über die jüngsten Entwicklungen im europäischen Antidiskriminierungsrecht gegeben (Stand der Informationen ist weitestgehend der 15. Juni 2013).

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Rechtsseminar 2013 – Gleichstellungrecht: Wie soll die Gleichstellung aussehen?

Am 29. November 2013 fand zum fünften Mal das jährliche Rechtsseminar des Europäischen Netzes unabhängiger Sachverständiger im Bereich der Nichtdiskriminierung statt, das gemeinsam mit dem Europäischen Netzwerk von Rechtsexpertinnen und Rechtsexperten auf dem Gebiet der Gleichstellung von Frauen und Männern (unter der Leitung der Juristischen Fakultät der Universität Utrecht) veranstaltet wurde.

Auf der Webseite „Seminare” können die dort gehaltenen Vorträge eingesehen werden.

Länderberichte über Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierung

Jedes Jahr verfasst das Europäische Netz unabhängiger Sachverständiger im Bereich der Nichtdiskriminierung Länderberichte zur Überwachung der Umsetzung und der wirksamen Anwendung der Richtlinie zur Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse und der Richtlinie zur Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf in allen 28 Mitgliedstaaten, Kandidatenländern (EJR Mazedonien und Türkei) und EWR-Ländern (Island, Liechtenstein und Norwegen).

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